Betrunken auf dem Segway: Führerschein weg

Ein Segway ist nach geltendem Verkehrsrecht ein Kraftfahrzeug, so die Richter des Oberlandesgerichtes.

Ein betrunkener Mann fuhr mit seinem Segway in den frühen Morgenstunden auf einem Gehweg. Prompt landete er in einer Verkehrskontrolle. Später wurde ihm für ein Jahr der Führerschein entzogen. Der Segway-Fahrer wehrte sich und das Oberlandesgericht Hamburg musste entscheiden, wer recht hatte. 

Als der Segway-Fahrer in die Polizeikontrolle fuhr, war schnell klar, dass er viel Alkohol getrunken hatte. Die Beamten ordneten einen Blutalkoholtest an. Das Ergebnis: 1,5 Promille. Daraufhin wurde ein Strafverfahren eingeleitet, das zur Folge hatte, dass der Segway-Fahrer später die Fahrerlaubnis abgeben musste. Der Mann war jedoch der Ansicht, die sei Strafe nicht rechtmäßig. Schließlich habe er gar kein Kraftfahrzeug geführt. Seiner Ansicht nach kam daher eine Trunkenheitsfahrt nicht in Betracht.

Die Angelegenheit landete irgendwann vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg. Die Richter des OLG gaben den Behörden Recht, die dem Segway-Fahrer den Führerschein entzogen hatten, und wies die Klage des Betroffenen ab.

Denn zum einen sei gesetzlich geregelt, dass es sich bei einem Segway um ein Kraftfahrzeug handele. Nach § 1 Absatz 2 der Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr gelten auch zweispurige Kraftfahrzeuge mit zwei parallel angeordneten Rädern und integrierter elektronischer Balance- oder Antriebstechnik als Kraftfahrzeug, wenn sie eine Höhe von 70 Zentimeter nicht überschreiten und eine Plattform als Standfläche für den Fahrer und eine lenkerähnliche Haltestange haben, über die der Fahrer durch Schwerpunktverlagerung beschleunigen und abbremsen kann. Dass der Betroffene sich auf einem solchen Gerät fortbewegte, als er in die Kontrolle fuhr, sei unstrittig.

Fehlende Fahreignung 

„Ab einem Grenzwert von 1,1 Promille Blutalkohol ist nach derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen davon auszugehen, dass der Segway-Fahrer sein Gefährt nicht mehr sicher beherrschen konnte.“ (OLG Hamburg)

Die Richter stellten bei dem gemessenen Alkoholwert auch in Frage, dass der Segway-Fahrer sein Gefährt zum Zeitpunkt der Kontrolle sicher beherrschen konnte. Denn nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sei genau hiervon nicht mehr auszugehen, wenn der Grenzwert von 1,1 Promille Blutalkohol erreicht ist. Der Rückschluss auf die fehlende Fahreignung sei daher erlaubt, auch wenn keine augenscheinlichen Ausfallerscheinungen hinzugekommen seien. Die Anordnung der Behörde, dem Segway-Fahrer den Führerschein zu entziehen, sei also rechtmäßig.

Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 19.12.2016, Az.: 1 Rev 76/16

Habt ihr noch Fragen? Unsere ADAC Rechtsberatung (nur für ADAC Mitglieder) erreicht ihr unter 089/76762423 (Mo-Fr 8-18 Uhr). Weitere Infos, interessante Urteile und Rechtliches von A-Z findet ihr auch auf den Online-Seiten der ADAC Rechtsberatung.

Schon gewusst? Einparken, ohne angeschnallt zu sein, ist erlaubt.


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.